Europäische Antwort auf die Coronavirus-Krise

Der Coronavirus-Pandemie stellt Europa auf eine Weise auf die Probe, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wäre. Um die Auswirkungen auf die Lebensgrundlagen der Menschen und die Wirtschaft abzufedern, hat die Europäische Kommission umfassende Notfallmaßnahmen beschlossen.

Der Ausbruch des Coronavirus war in erster Linie ein Notfall im Bereich der öffentlichen Gesundheit und ein schwerer Schock für die europäische und globale Wirtschaft. Die Mitgliedstaaten haben bereits haushaltspolitische Maßnahmen zur Unterstützung der Finanzliquidität ergriffen oder sind dabei, diese zu ergreifen, um die Kapazität ihrer Gesundheitssysteme zu erhöhen und besonders betroffenen Bürgern und Sektoren zu helfen.

Das Ausmaß und die Tragweite der Krise erfordern eine in Bezug auf Ausmaß, Geschwindigkeit und Solidarität beispiellose Aktion. Es besteht ein dringender Bedarf an Unterstützung auf gesundheitlicher, wirtschaftlicher, sozialer, beschäftigungspolitischer und anderer Ebene. Aus diesem Grund hat die Europäische Kommission ein umfassendes Aktionspaket geschnürt, das neben einer Reihe von Kooperations- und Gesundheitsunterstützungsmaßnahmen auch die Einrichtung eines Expertenteams aus ganz Europa umfasst, um sicherzustellen, dass die Mitgliedstaaten über das beste verfügbare Wissen verfügen.

Source: European Commission (04/04/2020).
Quelle: Europäische Kommission (04/04/2020).

 

Die Kommission hat auch interveniert, um den EU-Haushalt leichter verfügbar zu machen, die Haushaltsregeln der EU so flexibel wie möglich zu gestalten und zum ersten Mal in der Geschichte die allgemeine Schutzklausel des Stabilitäts- und Wachstumspakts zu aktivieren. Zusammen mit den Maßnahmen der Europäischen Zentralbank verleiht diese Reaktion der EU den Mitgliedstaaten eine beispiellose budgetäre und finanzielle Absicherung, um denen zu helfen, die sie am meisten brauchen.

Am 2. April startete die Gemeinschaftseinrichtung eine neue Initiative namens SURE (Temporary Support Instrument to Mitigate the Risks of Unemployment in an Emergency), um Arbeitsplätze zu erhalten und Familien zu unterstützen. Sie schlug auch vor, alle verfügbaren Strukturfonds auf die Reaktion auf das Coronavirus umzulenken und den am 19. März 2020 verabschiedeten befristeten Rahmen zu verlängern, um den Mitgliedstaaten die Möglichkeit zu geben, Forschung, Tests und Produktion von Produkten im Zusammenhang mit dem Coronavirus zu beschleunigen, um Arbeitsplätze zu schützen und die Wirtschaft im Kontext dieses Ausbruchs weiter zu unterstützen. Der Rahmen sieht neben anderen wirtschaftlichen Aktivitäten auch Unterstützung für den Bau und den Ausbau von Testeinrichtungen vor.

Europäische Unterstützung für den Bau und die Erweiterung von Testeinrichtungen

Die Mitgliedstaaten können Beihilfen in Form von direkten Zuschüssen, Steuervergünstigungen, rückzahlbaren Vorschüssen und verlustfreien Garantien gewähren, um Investitionen zu unterstützen, die den Bau oder den Ausbau von Infrastrukturen ermöglichen, die für die Entwicklung und Erprobung von Produkten zur Bekämpfung des Coronavirus-Ausbruchs bis zum ersten industriellen Einsatz erforderlich sind.

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